Welche Parteien sind für die Muslime eigentlich wählbar? Von Raida Chbib
Was wird im Superwahljahr gewählt und welche Mitbestimmungsmöglichkeiten gibt es?
Wahlen in Deutschland und das gleich drei Mal im selben Jahr? Was solls: Kopf in den Sand stecken und sich drücken, frei nach dem Gedanken: Es gibt ohnehin keine Partei, die man als Muslim wählen könnte. Wer sich das so einfach machen möchte und seine Stimme vergeuden will, kann sich hier das Weiterlesen sparen.
Wer sich hingegen darüber Gedanken macht, wie er seine Zukunft als Bürger des Landes mitgestalten kann und wer einen Beitrag dazu leisten möchte, dass die Interessen der Muslime künftig von Politikern und Parteien berücksichtigt werden, der möge sich durch die folgenden Zeilen mühen:
Am 07. Juni geht es los. Dann dürfen wir mitentscheiden, welche Partei in das europäische Parlament einziehen soll. Außerdem finden am selben Tag Kommunalwahlen in verschiedenen Bundesländern statt. In Nordrhein Westfalen, wo etwa ein Drittel der Muslime leben, kann man am 30.August an den Kommunalwahlen teilnehmen. In diesem Jahr wird schließlich der Bundestag neu gewählt. Am 27. September entscheidet sich damit, ob die große Koalition weiter regieren darf oder ob wir eine neue Regierung bekommen.
Als Muslim wählen
In den vergangenen Jahren hat sich deutlich gezeigt, dass das Interesse der Muslime an einer politischen Partizipation zugenommen hat. Zugleich ist die Zahl der eingebürgerten Muslime mit Wahlrecht gestiegen. Die größten muslimischen Verbände rufen ihre Mitglieder regelmäßig dazu auf, sich an den Wahlen zu beteiligen. Verschiedene Islamgelehrte, die sich mit Fragen beschäftigen, welche die Präsenz von Muslimen im Westen betreffen, sprechen Empfehlungen für eine Mitwirkung in Form von Wahlen aus. Wenn es um die Wahlbeteiligung von Muslimen geht, so steht damit nicht mehr die Frage im Vordergrund, ob man als praktizierender Muslim wählen darf, sondern vielmehr, wem man bestenfalls die Stimme geben soll. Bisher haben sich muslimische Organisationen damit zurückgehalten, Wahlempfehlungen abzugeben. Muslime werden weiterhin ungebunden und individuell für eine bestimmte Partei bzw. für bestimmte Kandidaten votieren.
Zu den Wahlen gehen? Wie wählen?
Die Teilnahme an den Wahlen steht jedem Stimmberechtigten frei. Wenn man nicht daran teilnehmen möchte, so gibt es durchaus andere Möglichkeiten, sich gesellschaftlich einzusetzen. Doch sollte man stets bedenken, dass man damit seine Stimme verschenkt. Man überlässt quasi die wichtige Entscheidung über die politische Richtung anderen und es profitieren nicht selten rechtspopulistische Parteien und Kandidaten von dem Desinteresse aus der Mitte der Bevölkerung. Da rechtspopulistische Parteien in der Regel mit Hetzparolen gegen Muslime auf Stimmenfang gehen, ginge ihr Erfolg zu Lasten der muslimischen Minderheit in Deutschland. Allein aus diesem Grund wäre es angebracht, als Muslim mitzustimmen für Parteien, die der eigenen religiösen Gruppe zumindest nicht übel gesonnen sind. Nur wenn Muslime Interesse an den Wahlen bekunden und von ihren Bürgerrechten Gebrauch machen, werden sie langfristig als Wählergruppe wahrgenommen und ihre Wünsche können von den Parteien berücksichtigt werden.
Es bedarf einer gewissen Vorbereitung, bevor man seine Stimme abgibt. Dazu haben ist bereits (siehe untere links) und wir im Folgenden auf dieser Seite (parteipolitisch neutrale) Hilfestellungen bereit gestellt, damit sich Muslime, die die künftige Politik ihres Landes mitgestalten mögen, orientieren können und ihre Stimmen gezielt zu ihrem eigenen Wohle einsetzen können.
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