Verschwörung: In der Tükei sollten Juden und Chrsiten ermordet werden, um die AKP zu stürzen
Generalstabschef Ilker Basbug und Militär stehen unter immensem Druck
Eine Verschwörerzelle innerhalb der türkischen Armee hat einem Pressebericht zufolge Anschläge auf Mitglieder der nicht muslimischen Minderheiten in der Türkei geplant. Gewalttaten gegen Christen und Juden sollten anschließend Anhängern der islamisch geprägten Regierungspartei AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in die Schuhe geschoben werden, berichtet die unabhängige Tageszeitung "Taraf". Das Blatt beruft sich auf von den Ermittlungsbehörden beschlagnahmte Pläne der 41 mutmaßlichen Verschwörer.
Der Zeitung zufolge planten die Verschwörer unter dem Codenamen "Käfig" unter anderem Attentate sowie Bombenanschläge auf Einrichtungen wie die armenische Wochenzeitung "Agos" und auf Ziele auf den sogenannten Prinzeninseln bei Istanbul, wo viele Christen und Juden leben.
Der Plan sollte jenen Verdächtigung Unterstützung leisten, die bisher im Rahman der Ergenekon-Ermittlungen unter Verdacht stünden. Darüber hinaus sollte er die angebliche psychologische Kriegführung der AK-Partei und ihrer Unterstützer (gegen das Militär) neutralisieren, die politische Tagesordnung der Türkei verändern, die Moral der Verschwörer innerhalb der Kriegsmarine stärken und die öffentliche Zustimmung gewinnen. Die Schuld für jede der durch die Verschwörer geplanten Ermordungen sollte dabei der AK-Partei zugeschoben werden. Der Plan besteht aus vier Phasen: "Vorbereitung", "Steigerung der Furcht", "Beeinflussung der öffentlichen Meinung" und "Handlung".
All das klingt recht abenteuerlich. Die Armee spricht ohnehin von einer Verleumdungskampagne, die gegen sie im Gange sei. Das Problem für die Militärs besteht darin, dass "Taraf" schon mehrmals ins Schwarze traf, was ähnliche Umtriebe in der Armee betraf. So stellte sich die Unterschrift eines Marine-Offiziers unter einem von der Zeitung veröffentlichten Plan zur Destabilisierung der Regierung nach einer Überprüfung durch Experten der Justiz als echt heraus. Dass die Armee die Regierung Erdogan als Islamisten-Truppe betrachtet, steht außer Zweifel. Noch vor zwei Jahren hatten die Militärs offen mit einem Putsch gegen Erdogan gedroht.
Nun steht Generalstabschef Ilker Basbug unter immensem Druck, die Vorwürfe aufzuklären. Dabei geht es auch um sein persönliches Ansehen: Er hatte das Dokument des Marine-Offiziers öffentlich als Fälschung bezeichnet - und erfuhr dann, dass es doch echt war. Nach Presseberichten hat Erdogan den Generalstabschef in einem vertraulichen Gespräch aufgefordert, die Verantwortlichen für illegale Aktivitäten innerhalb der Armee bis Jahresende zu finden.
Sollte der "Aktionsplan Käfig" tatsächlich existiert haben, stehen Basbug noch mehr Probleme ins Haus. Selbst eine Entlassung des Armeechefs durch den Premier - eine angesichts der traditionellen politischen Macht der türkischen Militärs bisher eher theoretische Möglichkeit - wird inzwischen diskutiert.Denn letztlich geht es darum, Schaden von der Türkei abzuwenden. Der Schaden der Militärverschwörer trifft zur Zeit die Türkei in Mark und Bein. Erdogan wird wohl handeln müssen.
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