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Dienstag, 05.05.2015
Hat Deutschland ein Rassismus-Problem? Amnesty meint ja
In dieser Woche wollen die Vereinten Nationen in Genf die Umsetzung der UN-Antirassismus-Konvention in Deutschland überprüfen
Berlin (KNA) Nach Ansicht von Amnesty International unterschätzt die
Bundesregierung den Rassismus als politisches und gesellschaftliches
Problem. «Rassismus ist auch in der Mitte der Gesellschaft
verbreitet», sagte die Generalsekretärin von Amnesty in Deutschland,
Selim Caliskan, am Donnerstag der Katholischen Nachrichten-Agentur
(KNA). Viele Politiker und Parteien grenzten sich nicht konsequent
genug von Stereotypen und Vorurteilen ab, die Initiativen wie die
anti-islamische Pegida-Bewegung äußerten. «Diese Haltung trägt zur
Stigmatisierung von Minderheiten bei.»
Der Umgang mit den Verbrechen der rechtsextremen Gruppe
Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) habe gezeigt, «dass
Deutschland ein Rassismus-Problem hat», so Caliskan weiter. Lange
Zeit hatten die Ermittler bei den NSU-Taten ein rassistisches Motiv
ausgeschlossen und Angehörige der Opfer verdächtigt.
Ein Umdenken sei auch beim sogenannten Racial Profiling erforderlich,
so die Menschenrechtler. Der Ausdruck aus der US-amerikanischen
Kriminalistik bezeichnet Ermittlungsmethoden von Polizei und
Sicherheitsbehörden, die auf allgemeinen Kriterien wie Religion,
ethnischer oder nationaler Herkunft einer Person basieren. Die
Bundesregierung bestreitet, dass deutsche Behörden so vorgehen.
Amnesty fordert dagegen ein Vorgehen gegen «diskriminierende
Polizeikontrollen». Sie zerstörten das Vertrauen ethnischer
Minderheiten in die Polizei und stärkten die Vorurteile derjenigen,
die solche Kontrollen beobachten.
Ähnlich hatte sich in der vergangenen Woche das Deutsche Institut für
Menschenrechte geäußert. Rassismus nehme in der deutschen
Öffentlichkeit zu und werde nicht ausreichend verfolgt, hieß es.
Davon zeugten auch vermehrte antisemitische, antimuslimische oder
gegen Sinti und Roma gerichtete Übergriffe. Auch das
Menschenrechtsinstitut forderte eine «vorurteilsfreie Ermittlung».
In dieser Woche wollen die Vereinten Nationen in Genf die
Umsetzung der UN-Antirassismus-Konvention in Deutschland überprüfen.