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Montag, 30.05.2016

EU-Rechtsexperten sehen Grundrechte «auf harte Probe» gestellt

Viele Freiheiten, Rechte und Werte sind in Gefahr

Wien (KNA) Die Flüchtlingskrise ist nach Einschätzung von
Rechtsexperten der EU zu einer harten Belastungsprobe für die
Grundrechte in vielen Mitgliedstaaten geworden. Es seien bereits
2015 «viele der Freiheiten, Rechte und Werte angegriffen worden, auf
die sich Europa gründet», kritisierte Michael O'Flaherty, Direktor
der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) am Montag in
Wien bei der Vorstellung des Grundrechte-Reports 2016.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssten sich «entschlossen für die
Verteidigung der Rechte einsetzen, die allen per Gesetz zustehen,
unabhängig davon, ob sie seit Generationen in der EU leben oder
gerade erst auf europäischem Boden angekommen sind». In vielen
EU-Mitgliedstaaten sei ein Anstieg rassistischer und
fremdenfeindlicher Vorfälle beobachtet worden. Davon seien vor allem
Muslime und jüdische Gemeinschaften betroffen. Mehr als eine Million
Menschen suchten den Angaben zufolge im Jahr 2015 Zuflucht in der EU
- das seien fünfmal mehr als im Vorjahr.