Newsinternational Montag, 16.11.2020 |  Drucken


Islam- und Rechtswissenschaftler Mathias Rohe
Islam- und Rechtswissenschaftler Mathias Rohe

Wien: Rechtsexperte: Kein "Rundumschlag" gegen unbestimmten Ausdruck "politischer Islam"

"Der weltweiten Islamismus-Propaganda ein solides muslimisches Bildungssystem entgegenstellen: Authentischer Islam statt Angstpädagogik", so Islamwis. Mathias Rohe

Köln Der Islamwissenschaftler Mathias Rohe lehnt einen "Rundumschlag" in Sachen "politischen Islam" ab. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte nach vermehrten islamistischen Anschlagen in Europa angekündigt, den "politischen Islam" verbieten zu wollen. Rohe sagte am Montag im Deutschlandfunk, dieser Begriff könne nicht als Straftatbestand formuliert werden, weil er "völlig wage" sei.

Jedoch sollte man die Probleme, die sich mit dem "politischen Islam" ergeben, angehen, betonte der Experte. So sollten Gefährder konsequenter überwacht und die Verwendung von elektronischen Fußfesseln bedacht werden. Auch Erleichterungen im Datenschutz könnten weiterhelfen. "Ich warne davor, einen Rundumschlag zu machen, der höchstwahrscheinlich nicht Bestand vor rechtsstaatlichen Maßstäben hätte", sagte Rohe.

Der Erlanger Rechtswissenschaftler plädierte zudem dafür, der weltweiten Islamismus-Propaganda ein "solides muslimisches Bildungssystem" in Deutschland entgegen zu stellen. Neben den muslimischen Gemeinden hätten der Staat und die Bildungseinrichtungen dabei eine wichtige Funktion. Es werde jetzt schon mehr und mehr ein authentischer Islam ohne Angstpädagogik angeboten - von Menschen, die in Deutschland aufgewachsen seien.

Österreichs konservativ-grüne Regierung hatte am Mittwoch umfangreiche Gesetzespläne zum Kampf gegen den Terrorismus vorgestellt. Dazu gehört laut Kurz ein neuer Straftatbestand zu dem unbestimmten Ausdruck "politischer Islam".



Ähnliche Artikel

» ARD: "Gesichter des Islam" - Vier Dokumentationen ab 14. November 2010, sonntags um 17.30 Uhr im Ersten

Wollen Sie einen
Kommentar oder Artikel dazu schreiben?
Unterstützen
Sie islam.de
Diesen Artikel bookmarken:

Twitter Facebook MySpace deli.cio.us Digg Folkd Google Bookmarks
Linkarena Mister Wong Newsvine reddit StumbleUpon Windows Live Yahoo! Bookmarks Yigg
Diesen Artikel weiterempfehlen:

Anzeige

Hintergrund/Debatte

"Schalom Aleikum. Jüdisch-muslimischer Dialog" - Projekt für Austausch
...mehr

KRM fordert Aufklärung des unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes in der Berliner Mevlana Moschee
...mehr

Christen und Muslime (CMFD): Spirale des Hasses mit Frieden durchbrechen
...mehr

Multireligiöses Berliner "House of One" jetzt mit neuem Kuratorium
...mehr

#MeineStimmeGegenHass - Initiative gegen Hass von der Bundesregierung und Prominenten ins Leben gerufen
...mehr

Alle Debattenbeiträge...

Die Pilgerfahrt

Die Pilgerfahrt (Hadj) -  exklusive Zusammenstellung Dr. Nadeem Elyas

88 Seiten mit Bildern, Hadithen, Quran Zitaten und Erläuterungen

Termine

Islamische Feiertage
Islamische Feiertage 2019 - 2027

Tv-Tipps
aktuelle Tipps zum TV-Programm

Gebetszeiten
Die Gebetszeiten zu Ihrer Stadt im Jahresplan

Der Koran – 1400 Jahre, aktuell und mitten im Leben

Marwa El-Sherbini: 1977 bis 2009