Vorsitzender des ZMD, Aiman Mazyek und Sonderbeauftragten für Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit des Europarats, Daniel Höltgen
Nach Hanau/Halle: ZMD-Vorsitzender Mazyek und Sonderbeauftragter für Antisemitismus/Muslimfeindlichkeit Höltgen über antimusl. Rassismus in Europa
Rassisten "testen" Barrieren mit scheinbar geringfügigen Angriffen, viele Muslime haben selbst Angst, rassistische Vorfälle zu melden - Intensiverer und regelmäßigerer Austausch zwischen den europäischen Regierungen über antimuslimische Hassverbrechen notwendig
Berlin Am 10. Dezember traf sich der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD e.V.), Aiman A. Mazyek, mit dem Sonderbeauftragten für Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit des Europarats, Daniel Höltgen zu einem Meinungsaustausch in Berlin über die Herausforderungen von antimuslimischem Rassismus und Muslimfeindlichkeit in Europa. Bereits 2017 hat ein Treffen der beiden mit dem ehemaligen Generalsekretär des Europarats, Thorbjorn Jagland, stattgefunden und schon damals hatte Aiman Mazyek vor der Gefahr rassistischer Angriffe in Deutschland deutlich gewarnt.
Gemeinsam haben Sie beim Treffen die Situation der Muslime in Deutschland seit den antisemitischen und antimuslimischen Angriffen von Halle (Oktober 2019) und Hanau (Februar 2020) analysiert und die Ernennung eines unabhängigen Expertkreises für Muslimfeindlichkeit durch Bundesinnenminister Horst Seehofer begrüßt. Die Einrichtung von diesem im September 2020 "war ein willkommener und positiver Schritt der Bundesregierung", so Höltgen. "Das Komitee bestehend aus 12 Experten, das ab 2021 über seine Arbeit Bericht erstatten wird, wird von einem Sekretariat im Innenministerium unterstützt, mit dem ich einen regelmäßigen und engen Kontakt pflege."
Herr Mazyek berichtete bei dem Treffen, dass die Pandemie zu neuen Arten von anti-muslimischen, fremdenfeindlichen und rassistischen Angriffen geführt habe. Allgemeiner stellte er fest, dass Rassisten die Barrieren mit scheinbar geringfügigen Angriffen „testeten“, beispielsweise durch Einschlagen von Fenstern mit Steinen von Moscheen oder mit rassistischen Beleidigungen gegen Muslime und Migranten.
(ehemaliger) Generalsekretär des Europarats, Thorbjorn Jagland und ZMD-Vorsitzender Aiman Mazyek (vor Corona, 2017)
Geringe Meldung von Betroffenen und Medien/Gesellschaft - Täter fühlen sich ermutigt noch schwerere Hassverbrechen zu begehen
Zudem kommt der Hass im Internet und die ständige negative Berichterstattung über das Thema Islam hinzu.
Ohne eine enstprechende klare Gegenreaktion fühlten sich die Täter jedoch wahrscheinlich ermutigt, schwerere Hassverbrechen zu begehen. Die geringe Berichterstattung über antimuslimische Verbrechen von den Opfern selber und in den Medien ist dabei ein großes Problem.
Viele Muslime haben entweder Angst, rassistische Vorfälle zu melden, oder "wollen keine Probleme verursachen". Wir waren uns einig, dass ein intensiverer und regelmäßigerer Austausch zwischen den europäischen Regierungen über antimuslimische Hassverbrechen nützlich wäre, um wirksame Gegenmaßnahmen zu vergleichen und einzuleiten.
Im Anschluss an das Gespräch hat Herr Höltgen noch einmal eindringlich vor der geringen Meldung von antimuslimischen Rassismus der Opfer gewarnt. Dies habe zur Folge, dass Übergriffe, Gewaltakte und Hassverbrechen weiterhin existieren und sogar noch stärker werden.
